Eine Anleitung gemäẞ den rechtlichen Anforderungen

Ausgangspunkt der CE-Kennzeichnung (Conformité Européenne) sind die europäischen „Richtlinien nach dem neuen Konzept“. Diese Richtlinien stellen wichtige Anforderungen (in Bezug auf Gesundheit, Sicherheit, Umwelt und Verbraucherschutz) an Produkte, die im EWR vertrieben werden. Die Rechtsperson, die die Produkte innerhalb des EWRs in Verkehr bringt, hat die Verantwortung für die Einhaltung der Richtlinien.

Die europäischen Richtlinien nach dem neuen Konzept stellen Anforderungen an diverse Produktgruppen. Beispielsweise bestehen Richtlinien für Niederspannungsgeräte und Spielzeug, aber auch für Maschinen, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie für elektrische Produkte mit Störpotential. Anleitungen (oder eigentlich Anweisungen) werden auch ausführlich in den Richtlinien behandelt und auch diese müssen die Mindestanforderungen erfüllen. Sollte ein Produkt nicht bestimmten Richtlinien unterliegen, gilt beispielsweise immer noch die niederländische Verordnung über allgemeine Produktsicherheit. Diese Verordnung besagt, dass „der Hersteller dem Verbraucher die relevanten Informationen erteilt, die ihn in die Lage versetzen, sich ein Urteil über die produktspezifischen Sicherheits- und Gesundheitsrisiken zu bilden.“ Aufgrund der europäischen Produkthaftungsrichtlinie haftet der Hersteller demnach für Schäden, die durch einen Mangel seines Produktes verursacht werden. Ein Produkt kann auch als mangelhaft beurteilt werden, wenn die Anleitung Mängel aufweist.

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Aus den Richtlinien gehen Normen hervor. Auf europäischer Ebene werden harmonisierte Normen entwickelt. In den Normen wird beschrieben, wie die Anforderungen der Richtlinien technisch realisiert werden können und können daher eine Handreichung sein, um die Richtlinien zu erfüllen. Beispielsweise kann in den Richtlinien stehen, dass in den Anweisungen Informationen über die sichere Nutzung des Produkts erteilt wird. Die Norm beschreibt dann für ein bestimmtes Produkt, wie dies interpretiert werden kann. So wurde für die meisten Produkte, die warme Oberflächen haben können, in der Norm festgelegt, dass ein Symbol auf dem Produkt angebracht werden muss und dass dessen Bedeutung in der Anleitung erläutert werden muss. Wenn die Normen von einem Hersteller angewandt werden (dies ist keine Verpflichtung), resultieren daraus einige Vorteile. Etwa:

• Einsatz der neuesten Technik im Bereich der Sicherheit.
• Die Richtlinien werden konkretisiert.
• Eine „Vermutung der Konformität“ wird mit den grundlegenden Anforderungen der Richtlinien erreicht.
• Eine maximale rechtliche Beweislast wird geschaffen.

Für die internationale Vermarktung müssen landesspezifische gesetzliche Vorgaben berücksichtigt werden. In den Vereinigten Staaten unterliegen die Regelungen in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit den Regelungen der Bundeseinrichtungen, beispielsweise der Arbeitsschutzbehörde OSHA. Diese Bundesinstanzen prüfen Normen und Prüfungsinstitute. Genehmigte Standards sind anschließend Bestandteil der Vorschriften und müssen somit eingehalten werden.

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Beim Export in die Vereinigten Staaten kann eine Prüfung des Produkts durch ein Prüfungsinstitut (wie FM Global oder UL) erforderlich sein. Die Arbeitsschutzbehörde OSHA schreibt vor, dass elektrische Geräte anhand der entsprechenden Norm geprüft und genehmigt werden müssen, etwa des Sicherheitsstandards NFPA 70.

In Europa gilt die Produkthaftungsrichtlinie, wobei der Hersteller für Produktmängel haftet. Amerikanische Gerichte besagen, dass Hersteller verpflichtet sind, vor Gefahren zu warnen, die im Zusammenhang mit der Nutzung oder der Wartung von Produkten stehen. Dies erklärt die häufig in unseren Augen übertriebene Präsenz von Warnungen. In Amerika wird auf aktuelle Normen, beispielsweise der Branche, geschaut. 

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Sind Sie sich unsicher, ob Ihre Anleitung die Richtlinien erfüllt? Möchten Sie Ihre Anleitung optimieren lassen? Lassen Sie Ihre Anleitung von INSTRKTIV prüfen. Das können Sie von uns erwarten:

• Übersicht der vom Produkt zu erfüllenden Richtlinien
• Übersicht der harmonisierten Normen zur Erfüllung der Richtlinien
• Prüfung Ihrer Anleitungen oder Konformitätserklärungen auf Grundlage dieser Richtlinien und Normen
• Prüfung Ihrer Anleitung auf Grundlage der EN-IEC 82079-1 oder der IEC/IEEE 82079-1:2019
• Praktische Handreichungen zur Optimierung Ihrer Anleitung oder nach Beauftragung eine optimierte Anleitung gemäß entsprechender Anforderungen.

Möchten Sie wissen, ob Ihre Anleitung den gesetzlichen Vorschriften entspricht? Nehmen Sie jetzt mit uns Kontakt auf. Auf dieser Seite sehen Sie, wie Sie eine Vorlage verwenden können, um Ihre eigene, rechtskonforme Bedienungsanleitung zu erstellen.

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